Das Ordnungsamt informiert – Straßenreinigung

Gemäß der Satzung über die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes in der Gemeinde Niederau (Straßenreinigungssatzung), hat die Gemeinde die Reinigungspflicht an die Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke übertragen.
Somit sind diese nach Satzung verpflichtet, die üblicherweise anfallenden Verunreinigungen im an dem Grundstück angrenzenden öffentlichen Verkehrsbereich (alle Straßen der Gemeinde, außer Bundes-, Staats – und Kreisstraßen), nach den Bedürfnissen des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung, bis zur Straßenmitte zu reinigen. Bei den ausgeschlossenen Bereichen beschränkt sich die Reinigungspflicht auf die vorhandenen Gehwege samt Schnittgerinne.
Bei üblicherweise in den Wintermonaten zu erwartenden Schnee- und Eiserscheinungen bezieht sich die Räum- und Streupflicht für alle Verpflichteten in vorgeschriebener Form ausschließlich auf die Gehwege.

Da die Reinigung neben dem Erscheinungsbild der Gemeinde auch für die gefahrlose Benutzung der Straße (Laub) und der Gehwege, den Erhalt des Zustandes der Oberfläche, und der Funktionalität der Straßenentwässerung erforderlich ist, möchten wir in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich auf die Verpflichtungen gemäß der Straßenreinigungssatzung hinweisen.
Unabhängig davon, dass die Regelungen der Reinigungssatzung die Einhaltung der Öffentlichen Sicherheit- und Ordnung sicherstellen sollen, ist das äußere Erscheinungsbild unserer Gemeinde nicht zu vernachlässigen. Jeder Bürger der Gemeinde Niederau kann hierzu seinen Teil dazu beitragen.
Unabhängig davon wird die Gemeindeverwaltung die Einhaltung der Verpflichtungen aus der Satzung kontrollieren und gegebenenfalls mit den zur Verfügung stehenden Mitteln
(Verwarn- und Bußgeld, Anordnungen) die Einhaltung der Satzung durchsetzen.

Außerhalb der Satzung liegende Verunreinigungen des Straßenkörpers, welche über das übliche Maß (nach Sächsischen Straßengesetz) hinausgehen, z.B. durch eventuelle Baumaßnahmen, sind nicht vom Verpflichteten zu übernehmen, sondern vom Verursacher.
Eventuelle Hinweise diesbezüglich nehmen wir jederzeit entgegen.

Den aktuellen Satzungstext finden Sie auf unserer Homepage oder können diesen in der Gemeindeverwaltung einsehen.