ÖFFENTLICHE Bekanntmachung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Niederau für das Haushaltsjahr 2017

pdfÖffentliche Bekanntmachung HH-Satzung 2017
als pdf-Datei

 

Gemäß § 76 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) wird nach Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Niederau vom 31. Januar 2017 über die Haushaltssatzung 2017 Beschluss – Nr. – 01-158-01 / 17 folgende Haushaltssatzung bekannt gegeben:                                                                                                            

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde Niederau voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:

im Ergebnishaushalt mit dem

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf                                                       6.689.041 EUR
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf                                           7.111.233 EUR
Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen auf                                 – 422.192 EUR

 

Betrag der voraussichtlichen Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen

Ergebnissen aus Vorjahren auf                                                                              0 EUR

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der

Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus

Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf                              –   422.192 EUR   

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf                                            112.200 EUR

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf                               85.000 EUR

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen

(Sonderergebnis) auf                                                                                              27.200 EUR

 

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses

aus Vorjahren                                                                                                                 0 EUR

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der

Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes

Sonderergebnis) auf                                                                                                27.200 EUR

 

Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf        –  422.192 EUR

Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf                                                     27.200 EUR

Gesamtergebnis auf                                                                                     –   394.992 EUR

 

im Finanzhaushalt mit dem

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit             6.392.840 EUR

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit             6.302.943 EUR

 

Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf des Ergebnishaushalts als Saldo der

Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf                                                                                                  89.897 EUR

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf                              968.800 EUR

Gesamtbetrag aus Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                           1.162.500 EUR

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf      –   193.700 EUR

 

Finanzierungsmittelüberschuss oder –Fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder –Fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit
und                                                                                                                                             
dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit auf                                                                                                   – 103.803 EUR

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                                          0 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                             207.000 EUR

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf        – 207.000 EUR

 

Saldo aus Finanzierungsüberschuss oder –fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes

auf                                                                                                                      – 310.803 EUR

festgesetzt.

 

§2

Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden

veranschlagt.                                                                                                                     0 EUR

 §3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird
auf              0 EUR                        

festgesetzt.

 

§4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird
auf                                                                                                                             1.100.000 EUR                                                                                                                                         

festgesetzt, davon

Sparkasse Meißen                                                                                                  1.050.000 EUR  
Volksbank Raiffeisenbank Meißen Großenhain                                                   50.000 EUR

 

§5

Die Hebesätze werden festgesetzt:

  1. für die Grundsteuer
  1. a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 290 vom Hundert
  1. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)             400 vom Hundert
  1. Gewerbesteuer                                                             390 vom Hundert

der Steuermessbeträge.

 

Niederau, 28. Februar 2017

Steffen Sang

Bürgermeister

 

Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde wurde erteilt am 28. Februar 2017

Nachrichtlich lt. Beschluss Nr.: 01-158-01/17

 

Investitionsmaßnahmen und Vorhaben, die mit Fördermitteln anteilig finanziert werden sollen und so im Haushaltsplan 2017 veranschlagt sind, werden mit dem Sperrvermerk belegt, bis die endgültigen Bewilligungsbescheide vorliegen.

Die Vorlage der Eigenmittel ist ebenso Voraussetzung für den Beginn sämtlicher Vorhaben.

Dem Gemeinderat lagen zur Beschlussfassung der Haushaltsplan mit den dazugehörigen Unterlagen, Vorbericht, Finanz- und Investitionsplan, Stellenplan sowie die Übersichten über Rücklagen und Schulden vor.

 

HINWEIS ZUR ÖFFENTLICHEN AUSLEGUNG DES HAUSHALTSPLANES 2017

 

            Entsprechend § 76 Abs. 3 SächsGemO wird bekannt gegeben, dass der Haushaltsplan    

           der Gemeinde Niederau für das Jahr 2017 zur kostenlosen Einsicht durch jedermann  

von Dienstag, 28.03.2017 bis Mittwoch, 05.04.2017 wie folgt während der      Dienstzeiten ausgelegt ist.

 

            Dienstag                      9.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
            Mittwoch                    8.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr
            Donnerstag                  8.30 – 11.30 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr
            Freitag                         8.30 – 11.30 Uhr
            Montag                        8.30 – 11.30 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr