Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 10.9.2019

BESCHLÜSSE:

Beschluss: 01-004-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Sicherung der historischen Bausubstanz der Westbrücke am Schlossteich Oberau, 1.BA“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2020 zu.

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Sicherung der historischen Bausubstanz der Westbrücke

am Schlossteich Oberau, 1.BA

 

Im gegenwärtigen Zustand der Brücke ist eine zeitnahe Sicherung erforderlich.

Es sollen substanzsichernde Maßnahmen im Bereich der Brückenpfeiler, der Brückenbögen und der seitlichen Brückenkappen erfolgen.

Die baulichen Maßnahmen richten sich der späteren Nutzung als Fußgängerbrücke.

Förderung durch:

Dresdner Heidebogen

LEADER-Förderung

Fördersatz:

max. 70 % inkl. 10 % durch Vorlage des Ortsentwicklungskonzepts

Kostenschätzung:

131.000 EUR brutto

Eigenmittel:

39.300 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-005-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Sanierung des Sanitärgebäudes im Waldbad Oberau“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2020 zu.

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Sanierung des Sanitärgebäudes im Waldbad Oberau.

 

Die grundhafte Sanierung umfasst Fußboden- und Deckenarbeiten, Erneuerung von Trennwenden und Neueindeckung des Daches.

Des Weiteren soll die überalterte störungsanfällige technische Anlage erneuert werden. Barrierefreier Ausbau einer behindertengerechten Toilette.

Förderung durch:

Dresdner Heidebogen

LEADER-Förderung

Fördersatz:

max. 70,0 % inkl. 10 % durch Vorlage des Ortsentwicklungskonzepts

Kostenschätzung:

150.000 EUR brutto

Eigenmittel:

45.000 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-006-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Inwertsetzung und Verbesserung der Sicherheitsbedingungen auf der Freilichtbühne Gellertberg“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2020 zu.

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Inwertsetzung und Verbesserung der Sicherheitsbedingungen auf der Freilichtbühne Gellertberg

 

Erneuerung des Geländers in Kombination mit Beleuchtungselementen. Anpassung der Zugangstreppen als Beseitigung von Unfallquellen.

Förderung durch:

Dresdner Heidebogen

LEADER-Förderung

Fördersatz:

max. 70,0 % inkl. 10 % durch Vorlage des Ortsentwicklungskonzepts

Kostenschätzung:

75.000 EUR brutto

Eigenmittel:

22.500 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-007-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Dach- und Fassadensanierung des Gebäudekomplexes Ring der Einheit 10“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2020 zu.

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Dach- und Fassadensanierung des Gebäudekomplexes Ring der Einheit 10

 

Beinhaltet die Dachneueindeckung und Fassadengestaltung als Sicherungsmaßnahme des sozialen Zentrums in der Ortslage Niederau. Die Maßnahme sollte zeitlich vor der Entwicklung des Vorplatzes (Ring der Einheit 10), welcher mittelfristig durch den Gemeinderat geplant wurde, durchgeführt werden.

Förderung durch:

Dresdner Heidebogen

LEADER-Förderung

Fördersatz:

max. 70,0 % inkl. 10 % durch Vorlage des Ortsentwicklungskonzepts

Kostenschätzung:

280.000 EUR brutto

Eigenmittel:

84.000 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-008-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Sicherung des Daches des Wasserschlosses Oberau“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2021 zu.

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Sicherung des Daches des Wasserschlosses Oberau

 

Beinhaltet die Neueindeckung des Schlossdaches, incl. Klempnerleistungen, Mauerwerksanschlüsse an den Giebeln und die Wiederherstellung historischer Dachgauben.

Förderung durch:

Dresdner Heidebogen

LEADER-Förderung

Fördersatz:

max. 70,0 % inkl. 10 % durch Vorlage des Ortsentwicklungskonzepts

Kostenschätzung

336.300 EUR brutto

Eigenmittel:

100.890 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltung: 1

Beschluss: 01-009-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Verankerung der Maßnahme „Sanierung des Sportplatzes der Grundschule Niederau“ zur Gewährleistung der Förderfähigkeit in den Haushaltsplan für 2020 zu.

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Sanierung des Sportplatzes der Grundschule Niederau

 

Beinhaltet die Anlage einer modernen Sportanlage für die Schüler der Grundschule Niederau. Errichtung einer 400 m Tartanbahn und eines Multifunktionssportplatzes (Handball, Volleyball, Basketball und Kleinfeldfußball) auf Kunstrasenbasis.

Temporäre Nutzung durch den Freizeitsport wird geplant.

Förderung durch:

Sportstättenförderung

über die SAB

Fördersatz:

max. 50,00 %

Kostenschätzung:

785.000 EUR Brutto

Eigenmittel:

392.500 EUR

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-010-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt die Annahme von Geld- und Sachspenden.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-011-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt die Verwendung der zusätzlichen Mittel zur Stärkung des Ländlichen Raumes in Höhe von 70.000 € für folgende Maßnahmen:

  1. Instandsetzung der Küche in GTA-Bereich der Grundschule Niederau 3.000,00 €

  1. Erwerb eines Laubsaugers für den Bauhof der Gemeinde Niederau 10.000,00 €

  1. Erwerb eines Rasentraktor für die Grundschule Niederau 13.000,00 €

  1. Erwerb eines Rasentraktors Bauhof 15.000,00 €

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-012-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, die Planungsleistungen (Leistungsphase 1 bis Leistungsphase 3) für die Erneuerung des Sportplatzes an der Grundschule Niederau, an die Arnold Consult AG, Heinrich-Heine-Straße 26, 01662 Meißen, zu einer Gesamtbruttosumme von 24.710,43 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

Beschluss: 01-013-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, den Auftrag für die Beschaffung von Atemschutztechnik für die Freiwillige Feuerwehr Niederau an die G.B.S. Handelsgesellschaft mbH, Löwenbrucher Ring 36, 14974 Ludwigsfelde, zu einer Gesamtbruttosumme von 61.109,90 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-014-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, den Bürgermeister Herrn Steffen Sang zu ermächtigen, den Planvertrag zur Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet Niederau zwischen der Gemeinde Niederau und dem Planungsbüro HAMANN + KRAH Dresden zu unterzeichnen.

Die Beauftragung erfolgt innerhalb des Vertrages stufenweise für die Jahre 2019, 2020 und 2021.

Die Gesamtkosten für die Planungsleistungen belaufen sich laut Honorarangebot des Planungsbüros HAMANN + KRAH auf 80.636,29 € brutto zuzüglich Abwägung der Öffentlichkeit auf Nachweis und nach Stundensatz.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-015-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Nachtrag vom 11.07.2019 zum Bauantrag vom 01.03.2017 auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Holzschuppens/Carports auf dem Flurstück Nr. 691/3 der Gemarkung Oberau zu.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-016-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Spindeltreppe mit dem Durchmesser 2,0 m, 23 Steigungen, Höhe 4,37 m, aus feuerverzinktem Stahl an ein vorhandenes Wohnhaus auf den Flurstücken Nr. 524/13 und 524/39 der Gemarkung Niederau zu.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-017-09/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Veränderung zur Bauantragsakte mit Nutzungs- und Bauveränderungen zur Baugenehmigung vom 23.08.2016 auf dem Flurstück Nr. 12/2 der Gemarkung Gröbern zu.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0