Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26. November 2019

BESCHLÜSSE:

Beschluss: 01-040-11/19

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt auf Grundlage der §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Höhenweg Niederau“ für die in der anliegenden Planzeichnung abgegrenzte Fläche. Die Aufstellung soll gemäß § 13b BauGB erfolgen.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 762/5, 733, 732, 731, 730, 729, 728, 746, 756/1 sowie Teile der Flurstücke 757, 754, 756/2, 758/1, 759, 760/1, 761, 762/11, 762/12,762/13, 762/10, 762/2, 762/3 der Gemarkung Oberau.

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche Planverfahren vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-041-11/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, den Zuschlag für die Straßensanierung im Wohngebiet Ockrilla 1, Bereich Ringstraße, 01689 Niederau, OT Ockrilla, an die SWIETELSKY Baugesellschaft m.b.H., Leipziger Straße 40, 01662 Meißen, zu einer Gesamtbruttosumme in Höhe von 15.377,38 € zu erteilen.

Die Gemeindeverwaltung Niederau wird ermächtigt, noch nicht erkennbare Zusatzleistungen bis zur Höhe von 15 % der Vertragssumme im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel unter Berücksichtigung der Hauptsatzung ausführen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Beschluss: 01-042-11/19

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt die Annahme von Geld- und Sachspenden.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 0