Beschlüsse der Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates (GR) vom 12.10.21 + 26.10.21

Beschlüsse der Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates (GR) vom 12.10.21 + 26.10.21

 

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR) am 12.Oktober 2021

BESCHLÜSSE:

Beschluss: 01-221-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, den Zuschlag für die Erneuerung und Instandsetzung der Deckschicht auf dem Ahornweg im Bereich zwischen der Großenhainer Straße und der Eichenstraße im Ortsteil Ockrilla in 01689 Niederau, an die SWIETELSKY Baugesellschaft m.b.H., Leipziger Straße 40, 01662 Meißen, zu einer Gesamtbruttosumme in Höhe von 21.549,12 € zu erteilen.
Die Gemeindeverwaltung Niederau wird ermächtigt, noch nicht erkennbare Zusatzleistungen bis zur Höhe von 15 % der Vertragssumme im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel unter Berücksichtigung der Hauptsatzung ausführen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 10 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-222-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, den Zuschlag für die Erneuerung und Instandsetzung der Deckschicht Am Radeland im Bereich zwischen der Gröberner Straße und dem Siedlerweg in 01689 Niederau, an die SWIETELSKY Baugesellschaft m.b.H., Leipziger Straße 40, 01662 Meißen, zu einer Gesamtbruttosumme in Höhe von 14.856,02 € zu erteilen.

Die Gemeindeverwaltung Niederau wird ermächtigt, noch nicht erkennbare Zusatzleistungen bis zur Höhe von 15 % der Vertragssumme im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel unter Berücksichtigung der Hauptsatzung ausführen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-223-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt, das Planungsbüro HAMANN + KRAH, Prießnitzstraße 7, 01099 Dresden mit den Planungsleistungen für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Gröbern“ in 01689 Niederau“ in Höhe von 14.224,93 € (brutto) zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-224-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung der Terrassenüberdachung mit Windschutzverglasung auf dem Flurstück Nr. 472/18 der Gemarkung Niederau zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung:

 

Beschluss: 01-225-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Gartenhauses mit Überdachung auf dem Flurstück Nr. 6 der Gemarkung Jessen/Gröbern zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-226-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück Nr. 28/1 der Gemarkung Oberau zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 7 Dagegen: 1 Enthaltung: 2

 

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR) am 26.Oktober 2021

BESCHLÜSSE:

Beschluss: 01-227-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau beschließt die Feuerwehrsatzung der Gemeinde Niederau. Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-228-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Mietvertrag und der Rahmenvereinbarung zur Nutzung und Betreibung der Kita „Wichtelburg“, Smetanastraße 20, 01662 Meißen zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Unterzeichnung der Verträge vorzunehmen

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

 

Beschluss: 01-229-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt der Änderung der Kapazität (119 auf 105 Plätze) der Kita „Auenknirpse“, Großdobritzer Straße 12, 01689 Niederau OT Oberau und der damit verbundenen Änderung der Bedarfsplanung zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-230-10/21

Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für den Zeitraum April – September 2021

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-231-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 524/44 der Gemarkung Niederau zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltung: 0

 

Beschluss: 01-232-10/21

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederau stimmt dem nachträglichen Bauantrag für die Erweiterung einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Maschinen mit Winterstall auf dem Flurstück Nr. 136 der Gemarkung Niederau zu.

.Abstimmungsergebnis: Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltung: 0